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By Martin Sebaldt

Die Studie arbeitet erstens heraus, wie das Funktionsspektrum moderner Parlamente weltweit differiert. Gegenstand dieser komparativen examine sind die Volksvertretungen von 23 "alten", d.h. konsolidierten und zugleich traditionsreichen Demokratien. Zweitens wird analysiert, wie das jeweilige parlamentarische Funktionsprofil (Regierungsbildung, Gesetzgebung, Kontrolle, Repräsentation und Kommunikation) durch bestimmte Kontextvariablen (Regierungssystem, Parteienlandschaft, politische Vetospielergefüge etc.) beeinflusst wird. Drittens wird untersucht, welche spezifischen parlamentarischen Leistungsbilanzen (Gewährleistung von Regierungsstabilität, effektiver Gesetzgebung, Haushaltsdisziplin, Bürgervertrauen) aus der jeweiligen Machtausstattung resultieren. Das lässt dann Schlüsse darüber zu, ob durch bestimmte Funktionsprofile und Kontextbedingungen optimale parlamentarische Leistungen erzielbar sind.

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10 Mio. 4 Mio. 5 Mio. 82 Mio. 5 Mio. 61 Mio. 60 Mio. 1095 Mio. 4 Mio. 300 Tsd. 7 Mio. 59 Mio. 128 Mio. 32 Mio. 500 Tsd. 4 Mio. 16 Mio. 5 Mio. 8 Mio. 9 Mio. 7 Mio. 296 Mio. *) Kontinuierlich souverän sowohl innenpolitisch (staatliche Unabhängigkeit) als auch außenpolitisch (keine Okkupation durch fremde Mächte). Quelle: Schmidt 2000: 418-423; Fischer Weltalmanach 2007: 522-525; eigene Recherchen. Bevölkerungszahlen gerundet auf volle Millionen bzw. Hunderttausender. So wie die Größe der einzelnen Staaten variiert, zeigen sich auch große Unterschiede hinsichtlich der kontinuierlichen staatlichen Tradition.

Lediglich Frankreich, Indien, Israel und Kanada fallen punktuell mit Werten von 8 oder 9 etwas ab, worin insbesondere für Indien und Israel Beeinträchtigungen des politischen Wettbewerbs und der bürgerschaftlichen Partizipationsmöglichkeiten durch den Konflikt mit ethnischen Separatisten bzw. den Palästinensern zum Ausdruck kommen. Noch deutlicher werden diese internen Probleme im Bürgerrechts-Index von Freedom House fassbar, in dem Indien und Israel jeweils nur den Wert 3 erzielen; allerdings müssen hier auch europäische Demokratien, wie Belgien, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien eine leichte Abstufung hinnehmen, was auf unterschiedliche interne bürgerschaftliche Probleme, wie etwa die Ausländerintegration oder separatistische Regionalismen, verweist.

Die alten Demokratien der Welt: der Gegenstand Übersicht 5: 45 Der komplexe Demokratie-Index von Freedom House Kriterien Katalog politischer Freiheiten: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. Wahl des politischen Führungspersonals Existenz fairer Wahlgesetze und Art der Durchführung von Wahlen Effektivität der Wahlen Recht, politische Organisationen zu bilden und sich um ein politisches Mandat zu bewerben Faktischer Einfluss der Opposition auf politische Entscheidungen Signifikanter Stimm- und Machtanteil der Opposition Volkssouveränität nach innen und nach außen Minderheitenschutz und Zentralisierung der Staatsmacht Katalog ziviler Freiheiten: 1.

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